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Faelle des Paragraf 80 Abs. 2 VwGO

Wann entfaellt die aufschiebende Wirkung von Widerspruch und Klage?

Im Video genannt: § 80 VwGO

Zurueck: Abgrenzung Paragraf 80 Abs. 5 und Paragraf 123Weiter: Aufbau des Verfahrens nach Paragraf 80 Abs. 5
RechtsgebietVerwaltungsrecht AT
LernabschnittLerneinheit 6
Folge2
Vorschriften§ 80 VwGO

Streitstand

Wie streng sind die Anforderungen an die Begruendung der Vollziehungsanordnung?

herrschende Meinung Herrschend ist eine einzelfallbezogene Begruendung erforderlich, die das besondere Vollzugsinteresse darlegt; Formeln genuegen nicht. Tragend ist die Warn- und Selbstkontrollfunktion der Begruendungspflicht. Ein Verstoss fuehrt zur Aufhebung der Anordnung.

Gegenansicht Eine Gegenansicht laesst bei typisierten Gefahrenlagen eine knappe Bezugnahme genuegen, weil das Vollzugsinteresse dort auf der Hand liegt.

Praktisch wird der Streit: Relevant bei formelhaften Begruendungen in eilbeduerftigen Gefahrenabwehrfaellen.

Schritt 1 von 8
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