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Aussagedelikte und Falschheit der Aussage

Wann ist eine Aussage vor Gericht falsch?

Im Video genannt: § 153 StGB, § 154 StGB

Zurueck: Strafvereitelung und VerteidigerhandelnWeiter: Berichtigung, Versuch und Teilnahme
RechtsgebietStrafrecht BT 1 - Nichtvermoegensdelikte
LernabschnittLerneinheit 7
Folge3
Vorschriften§ 153 StGB, § 154 StGB

Streitstand

Bestimmt sich die Falschheit objektiv oder nach der Vorstellung des Zeugen?

herrschende Meinung Die herrschende objektive Theorie vergleicht die Aussage mit der Wirklichkeit, so dass unwahre Angaben falsch sind, auch wenn der Zeuge sie fuer richtig haelt. Nur so schuetzt die Norm die Wahrheitsfindung des Gerichts. Der Irrtum des Zeugen wirkt dann allein auf den Vorsatz.

Gegenansicht Die subjektive Theorie stellt auf den Widerspruch zwischen Aussage und Wissen des Zeugen ab, weil er nur sein Erinnerungsbild mitteilen koenne.

Praktisch wird der Streit: Sagt der Zeuge objektiv Unwahres, aber seiner Erinnerung entsprechend, ist die Aussage nur nach der objektiven Theorie falsch.

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