Unter welchen Voraussetzungen kann ein rechtmaessiger Verwaltungsakt widerrufen werden?
Im Video genannt: § 49 VwVfG
Erfasst der Widerrufsvorbehalt auch Gruende, die bei Erlass schon bekannt waren?
herrschende Meinung Herrschend ist, dass der Vorbehalt nur bei sachlichem Grund ausgeuebt werden darf und nicht zur beliebigen Korrektur dient. Tragend ist das Verbot, den Vertrauensschutz durch pauschale Vorbehalte auszuhoehlen. Die Ausuebung unterliegt der Ermessenskontrolle.
Gegenansicht Eine Gegenansicht erlaubt den Widerruf bei jedem wirksamen Vorbehalt, weil der Beguenstigte von Anfang an kein geschuetztes Vertrauen bilden konnte.
Praktisch wird der Streit: Praktisch bei Subventionen mit weit gefasstem Widerrufsvorbehalt.
Dann rufen Sie bitte an, statt zu schreiben. Eine E-Mail wahrt die Frist nicht.
Passt das so?
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