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Grundfreiheiten im Ueberblick und Pruefungsaufbau

Wie wird eine Grundfreiheit systematisch geprueft?

Im Video genannt: Art. 26 AEUV, Art. 34 AEUV

Weiter: Warenverkehrsfreiheit und Dassonville-Formel
RechtsgebietEuroparecht
LernabschnittLerneinheit 2
Folge1
VorschriftenArt. 26 AEUV, Art. 34 AEUV

Streitstand

Gelten die Grundfreiheiten auch gegenueber Privaten?

herrschende Meinung Die herrschende Meinung bejaht eine unmittelbare Drittwirkung jedenfalls bei maechtigen privaten Verbaenden und kollektiven Regelwerken, weil die Grundfreiheiten sonst durch private Marktabschottung unterlaufen wuerden. Tragend ist der Effektivitaetsgedanke des Binnenmarkts. Im Uebrigen wirken Schutzpflichten der Mitgliedstaaten. Private Alltagsgeschaefte bleiben unberuehrt.

Gegenansicht Eine Gegenansicht beschraenkt die Grundfreiheiten auf die Bindung der Mitgliedstaaten, weil die Vertraege sich an diese richten und die Privatautonomie sonst unverhaeltnismaessig verkuerzt wuerde.

Praktisch wird der Streit: Relevant bei Regelwerken privater Sportverbaende, die den Wechsel von Sportlern beschraenken.

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