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Verbotene Kraftfahrzeugrennen

Wann liegt ein verbotenes Rennen, wann ein Einzelrennen vor?

Im Video genannt: § 315d StGB

Zurueck: Pkw als Waffe und InneneingriffWeiter: Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort
RechtsgebietStrafrecht BT 1 - Nichtvermoegensdelikte
LernabschnittLerneinheit 5
Folge4
Vorschriften§ 315d StGB

Streitstand

Ist das Einzelrennen hinreichend bestimmt gefasst?

herrschende Meinung Die Rechtsprechung haelt die Variante fuer verfassungsgemaess und verlangt, dass es dem Taeter darauf ankommt, die hoechstmoegliche Geschwindigkeit zu erreichen. Dieses finale Element grenzt die Norm von schlichten Geschwindigkeitsverstoessen ab. Grob verkehrswidriges und ruecksichtsloses Fahren muss hinzutreten.

Gegenansicht Kritiker halten die Umschreibung fuer zu unscharf, weil das Rennen ohne Gegner nicht messbar sei und die Abgrenzung zur Ordnungswidrigkeit allein von der inneren Haltung abhaenge.

Praktisch wird der Streit: Bei der Flucht vor der Polizei mit Hoechstgeschwindigkeit entscheidet die Auslegung ueber Strafbarkeit oder blosse Ordnungswidrigkeit.

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