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Ruecktritt wegen Sachmangels

Unter welchen Voraussetzungen kann der Kaeufer vom Kaufvertrag zurueckbleiben?

Im Video genannt: § 437 BGB, § 323 BGB, § 440 BGB

Weiter: Minderung und Bindung an das Gestaltungsrecht
RechtsgebietSchuldrecht BT 1 - Vertragliche Schuldverhaeltnisse
LernabschnittLerneinheit 2
Folge1
Vorschriften§ 437 BGB, § 323 BGB, § 440 BGB

Streitstand

Wo liegt die Erheblichkeitsschwelle des Paragrafen 323 Abs. 5 BGB?

herrschende Meinung Die herrschende Ansicht nimmt bei behebbaren Maengeln Unerheblichkeit erst an, wenn der Mangelbeseitigungsaufwand einen geringen Anteil des Kaufpreises nicht uebersteigt, und orientiert sich dabei an einer Richtgroesse von etwa fuenf Prozent. Tragend ist die Rechtssicherheit bei gleichzeitiger Gesamtabwaegung.

Gegenansicht Eine Gegenansicht lehnt jede Quote ab und verlangt eine rein einzelfallbezogene Interessenabwaegung, weil der Mangelbezug sonst verkuerzt werde.

Praktisch wird der Streit: Bei einem Lackschaden mit geringen Reparaturkosten entscheidet der Streit ueber die Rueckabwicklung des gesamten Vertrags.

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