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Unerhebliche Pflichtverletzung bei Schlechtleistung

Wann sperrt die Unerheblichkeit der Pflichtverletzung den Schadensersatz statt der ganzen Leistung?

Im Video genannt: § 281 BGB, § 323 BGB

Zurueck: Schadensersatz statt der ganzen LeistungWeiter: Voraussetzungen des Anspruchs aus § 280 Abs. 1
RechtsgebietSchuldrecht AT
LernabschnittLerneinheit 1
Folge5
Vorschriften§ 281 BGB, § 323 BGB

Streitstand

Gilt eine feste Erheblichkeitsschwelle beim Mangel?

herrschende Meinung Die herrschende Meinung arbeitet mit einer Orientierungsschwelle bei Mangelbeseitigungskosten von etwa fuenf Prozent des Kaufpreises und nimmt darunter in der Regel Unerheblichkeit an. Das schafft Rechtssicherheit und entspricht dem Zweck, die Totalabwicklung auf gewichtige Stoerungen zu beschraenken.

Gegenansicht Eine Gegenansicht lehnt jede Prozentschwelle ab und verlangt eine rein wertende Gesamtabwaegung, weil der Wortlaut keine Quote nennt.

Praktisch wird der Streit: Bei einem Lackschaden knapp unter der Schwelle verliert der Glaeubiger nach der herrschenden Meinung die Totalabwicklung, nach der Gegenansicht kann sie ihm offenstehen.

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