Wie ist die Ruecknahme eines rechtswidrigen Verwaltungsakts aufgebaut?
Im Video genannt: § 48 VwVfG
Setzt die Ruecknahme die Rechtswidrigkeit im Zeitpunkt des Erlasses voraus?
herrschende Meinung Die herrschende Ansicht stellt auf die Rechtswidrigkeit bei Erlass ab und grenzt so zum Widerruf ab, der nachtraegliche Aenderungen erfasst. Tragend ist der unterschiedliche Regelungszweck der beiden Vorschriften. Bei Dauerverwaltungsakten kann die Ruecknahme fuer die Zukunft greifen.
Gegenansicht Eine Gegenansicht will bei Dauerverwaltungsakten jede spaetere Rechtswidrigkeit der Ruecknahme unterstellen, weil der Akt fortlaufend neu Rechtsfolgen setzt.
Praktisch wird der Streit: Entscheidend, wenn eine Erlaubnis durch Gesetzesaenderung nachtraeglich rechtswidrig wird.
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