Wann verliert der Eigentuemer einer beweglichen Sache sein Eigentum durch Einbau in ein Grundstueck?
Im Video genannt: § 946 BGB, § 94 BGB, § 95 BGB
Wie grenzt man wesentlichen Bestandteil und Scheinbestandteil beim Einbau ab?
herrschende Meinung Die herrschende Meinung stellt auf den Willen des Einbauenden im Zeitpunkt der Verbindung ab und nimmt bei Einbau zu einem nur voruebergehenden Zweck einen Scheinbestandteil an. Dann bleibt die Sache eigentumsfaehig und § 946 BGB greift nicht. Der Wille muss nach aussen erkennbar sein.
Gegenansicht Eine Gegenansicht stellt allein auf die objektive Festigkeit der Verbindung ab, weil Dritte innere Zwecksetzungen nicht erkennen koennen.
Praktisch wird der Streit: Entscheidend, wenn der Mieter eine Heizungsanlage einbaut und der Lieferant unter Eigentumsvorbehalt geliefert hat.
Dann rufen Sie bitte an, statt zu schreiben. Eine E-Mail wahrt die Frist nicht.
Passt das so?
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