Wann kann der Schenker die Zuwendung zurueckholen und wie haftet er fuer Schaeden?
Im Video genannt: § 521 BGB, § 528 BGB, § 530 BGB
Sind unbenannte Zuwendungen zwischen Ehegatten Schenkungen?
herrschende Meinung Die herrschende Ansicht verneint die Schenkung bei ehebezogenen Zuwendungen, weil sie der Verwirklichung der ehelichen Lebensgemeinschaft dienen und nicht unentgeltlich im Rechtssinne sind. Der Ausgleich erfolgt ueber Wegfall der Geschaeftsgrundlage. Tragend ist der besondere Zweckbezug der Zuwendung.
Gegenansicht Eine Gegenansicht nimmt eine Schenkung an, weil objektiv eine unentgeltliche Vermoegensverschiebung vorliegt und die Eheerwartung nur Motiv ist.
Praktisch wird der Streit: Nach der Trennung entscheidet der Streit zwischen Rueckforderung nach Schenkungsrecht und Anpassung nach Stoerung der Geschaeftsgrundlage.
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