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Vorhaben im Planbereich

Wann ist ein Vorhaben im Geltungsbereich eines Bebauungsplans zulaessig?

Im Video genannt: § 30 BauGB, § 31 BauGB

Weiter: Vorhaben im unbeplanten Innenbereich
RechtsgebietBaurecht
LernabschnittLerneinheit 2
Folge1
Vorschriften§ 30 BauGB, § 31 BauGB

Streitstand

Vermittelt die Befreiung von Festsetzungen dem Nachbarn ein Abwehrrecht?

herrschende Meinung Die herrschende Ansicht unterscheidet: bei Befreiung von drittschuetzenden Festsetzungen besteht ein Abwehrrecht, bei nicht drittschuetzenden nur ein Anspruch auf Beachtung des Gebots der Ruecksichtnahme. Tragend ist die Schutzrichtung der jeweiligen Festsetzung. Die Befreiung selbst ist kein eigener Drittschutz.

Gegenansicht Eine Gegenansicht gewaehrt stets ein Abwehrrecht, weil die Befreiung den planerischen Interessenausgleich insgesamt beruehrt.

Praktisch wird der Streit: Unterschied bei der Befreiung von einer Festsetzung zum Mass der Nutzung.

Schritt 1 von 8
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